Für einen Europäischen Frühling von Unten

Bunt und entschlossen gegen die Gewalt der Verhältnisse

Bei den Blockupy Aktionen am 18. März in Frankfurt a.M. konnten wir mit vielen entschlossenen und motivierten Menschen auf der Straße sein und zeigen, dass wir ein anderes Europa wollen und uns gegen Kapitalismus und Sparpolitik wehren. In vielerlei Hinsicht werten wir diesen Tag als Erfolg und (vielleicht auch) als Aufbruch in einen europäischen Frühling der Solidarität.

Die Mobilisierung aus unserer Region nach Frankfurt war sehr erfolgreich, zumal die Blockupy-Proteste diesmal an einem Werktag stattfinden mussten. Der Bus, den wir gemeinsam mit einer Heidelberger Gruppe organisiert haben, war voll belegt. Viele weitere Menschen aus der Region kamen in privaten Fahrgemeinschaften oder mit dem Zug. Wir schätzen, dass aus der Rhein-Neckar-Region 200 Menschen an den Blockaden des Blockupy-Bündnisses teilgenommen haben, aus allen Teilen der Gesellschaft. Im Rahmen der Großdemonstration am Abend waren es wohl 1000-2000 Personen.

Wir haben uns unglaublich über den Mut und die Entschlossenheit der Blockupy-Aktivist*innen im Rahmen der Blockupy-Aktionen gefreut, die mit uns am Mittwoch unterwegs waren. Mit massenhaften Aktionen des zivilen Ungehorsam und fantastischen, bunten, kreativen Menschengruppen konnte die EZB umzingelt und blockiert werden; den Rest übernahm die Polizei. An den Aktionen haben sich bis zu 7000 Menschen aus ganz Europa beteiligt, und es ist gelungen, die Bewegung europäisch werden zu lassen. Angesichts von Krise, Verarmung und der Gewalt der Troika sind Solidarität und Zusammenhalt die besten Zeichen, die wir senden können.

Es ist schade, dass diese entschlossenen und bunten Blockaden nicht das mediale Echo fanden, das sie verdienten. Dennoch waren wir erfolgreich: Wir sind gemeinsam durch die erste Polizeiabsperrung geflossen, gelangten mit 800 Menschen unseres Fingers in Hör- und Sichtweite der EZB und konnten am Ostbahnhof tatsächlich blockieren. Wir hatten mit allen an Blockupy beteiligten Gruppen einen Aktionskonsens formuliert, an den sich die meisten auch gehalten haben. Wir finden es wichtig, in Bündnissen stets verlässlich zu arbeiten und sich an Absprachen zu halten, um gemeinsam stark zu sein und wirklich etwas verändern zu können. Es ist jedoch richtig, dass am 18. März auch Aktionen außerhalb von Blockupy und dem Konsens stattfanden.

Wenn wir an Gewalt denken, denken wir jedoch nicht zuerst an die zurecht wütenden Menschen, die am 18. März andere Aktionen durchführten, als das Blockupy-Bündnis geplant und sich gewünscht hatte. Sondern wir denken vor allem an die alltäglichen Gewaltverhältnisse im Kapitalismus und die verheerenden brutalen Auswirkungen der Austeritätspolitik der Troika: Rechtswidrige Massenentlassungen, der Erpresserkurs, mit dem Verarmung und Verelendung aktuell erzwungen werden, steigende Kindersterblichkeit; Menschen verlieren alles was sie besitzen oder sterben, weil die Gesundheitsversorgung weggespart wurde. Das ist die Gewalt, die uns alle zutiefst entsetzen und erschüttern müsste.

Wir sagen aber auch, dass auch die Polizei den Protest zum Anlass nahm, die Zustände zu eskalieren. Bereits im Vorfeld wurde in der Stadt die Angst vor den Blockupy-Demonstrant*innen geschürt, wiewohl wir als Bündnis immer klar kommuniziert haben, was wir machen werden und welche Mittel wir dabei einsetzen: Menschenblockaden, Konzentration auf die EZB und nicht auf die Polizei. Es sollte keine Eskalation von unserer Seite ausgehen. Die effekthaschende, verzerrende Darstellung einiger Medien verschärfte dies natürlich noch. Wir kritisieren ferner die präventiven Attacken der Polizei auf den grünen Blockadefinger, darunter Schüler*innen und Rentner*innen. Zum Zeitpunkt des Tränengaseinsatzes war klar, dass über den NATO-Stacheldraht ein weiteres Heranrücken an die EZB nicht gelingen konnte. Das war völlig unnötig und einfach nur brutal, ebenso wie die ständige Bedrohung durch Wasserwerfer. Genoss*Innen anderer Blockadepunkte traf es leider noch härter.

Auch nach den Aktionen gegen die EZB wird unser Widerstand gegen die Gewalt, die von Kapitalismus und Spardiktat ausgeht weitergehen. Wir werden uns weiterhin solidarisch zeigen und für einen Aufbruch in Europa kämpfen.

IL Rhein-Neckar, April 2015